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Reisen mit der Bahn

Das Reisen mit der Bahn sollte für Menschen mit Behinderung, ohne besondere Erschwernisse, möglich sein. Die Eisenbahnen sind verpflichtet, zu diesem Zweck Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen. Die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personennahverkehr gilt auch bei Reisen mit der Deutschen Bahn. Ein neu verabschiedetes Gesetz soll zusätzlich die Rechte von Personen mit eingeschränkter Mobilität und Menschen mit Behinderung stärken.

Programm der Deutschen Bahn AG

Unabhängig von den durch die EU-Verordnung ausgelösten Neuerungen gelten für die Eisenbahnunternehmen des Bundes und nicht-bundeseigene Eisenbahnunternehmen die Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Nach § 2 Abs. 3 EBO müssen die Eisenbahnunternehmen Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen. Die Aufstellung der Programme erfolgt nach Anhörung der Spitzenorganisationen von den nach dem BGG anerkannten Verbänden. Einschließlich des Programms der Deutschen Bahn AG (DB AG) wurden dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bis Ende April 2012 siebzehn Eisenbahnprogramme vorgelegt. Die Programme der Eisenbahnen werden im Zielvereinbarungsregister des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geführt und sind hier über das Internet abrufbar.

Die Deutsche Bahn AG hatte als mittlerweile das zweite Programm zur Herstellung von Barrierefreiheit aufgestellt. Das Programm wurde am 27.04.2012 vorgestellt. In enger Abstimmung mit den Behindertenverbänden, dem damaligen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen sowie dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wurde festgelegt, unter welchen Voraussetzungen Bahnhöfe und Züge barrierefrei zu gestalten sind. Das Programm verfolgt das Ziel, die Aspekte der Barrierefreiheit mit den Interessen eines wettbewerbsorientierten Dienstleistungsunternehmens in Einklang zu bringen. Es benennt Ziele und Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit im Fernverkehr, im Nahverkehr, im Stadtverkehr, bei der Infrastruktur in Personenbahnhöfen und bei Bahnsteigzugängen. Für einige Bereiche galt es, mit Blick auf eine verhältnismäßige technische und finanzielle Umsetzung, Kompromisse zu finden. Das Programm priorisiert die schrittweise Herstellung von Barrierefreiheit wie folgt: Bei Neubauten und umfassenden Umbauten von Bahnhöfen ab 1.000 Reisenden pro Tag ist insbesondere der Bau von Aufzügen oder längeren Rampen zusätzlich zu Treppenanlagen vorgesehen. Bei Bahnhöfen mit weniger als 1.000 Reisenden pro Tag wird dies nur dann mit Bundesmitteln finanziert, wenn auf Grund des besonderen Umfeldes hierfür ein erhöhter Bedarf besteht. Dies gilt beispielsweise, wenn eine Werkstatt für behinderte Menschen in der Nähe liegt. Diesd steht auch im Einklang mit der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und der Technischen Spezifikation Interoperabilität bezüglich „eingeschränkt mobiler Personen“ (TSI PRM).

Die Deutsche Bahn AG wird auch weiterhin den intensiven Dialog mit der BAR und den Behindertenverbänden führen, um aktuell auftretende Forderungen und Anregungen zu diskutieren.

Eine umfassende Barrierefreiheit, die allen mobilitätseingeschränketen Menschen gerecht wird, besteht noch nicht. Dennoch wurden und werden auf dem Gebiet des Eisenbahnverkehrs Schritt für Schritt Fortschritte erzielt. Das dritte Programm der Deutschen Bahn AG zum barrierefreien Eisenbahnverkehr wird noch 2016 vorgestellt werden.

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