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Pflege durch Angehörige

Viele pflegebedürftige Menschen wünschen durch vertraute Angehörige in gewohnter Umgebung gepflegt zu werden. Um dieses Ziel leichter zu erreichen, wurden die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen durch das am 1. Januar 2015 in Kraft getretene Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf weiter verbessert.

Das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz wurden unter besonderer Berücksichtigung der verschiedenen Pflegesituationen und des unterschiedlichen Pflegebedarfs weiterentwickelt. Neben der Möglichkeit der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und dem Anspruch auf Pflegezeit wurden ein gesetzlicher Anspruch auf Familienpflegezeit und weitere Freistellungsansprüche zur Betreuung minderjähriger pflegebedürtiger naher Angehöriger und zur Begleitung naher Angehöriger in der letzten Lebensphase eingeführt.

Die Bestimmungen des Pflegezeitgesetzes basieren auf zwei Säulen:

  1. Bei unerwartetem Eintritt einer besonderen Pflegesituation haben Beschäftigte das Recht, bis zu zehn Tage der Arbeit fern zu bleiben, um die sofortige Pflege eines nahen Angehörigen sicherzustellen (kurzzeitige Arbeitsverhinderung).
  2. Zu einer längeren Pflege in häuslicher Umgebung können berufstätige Angehörige von pflegebedürftigen Personen durch eine vollständige oder teilweise Freistellung von der Arbeit bis zur Dauer von sechs Monaten den Umfang ihrer Erwerbstätigkeit dem jeweiligen Pflegebedarf anpassen (Pflegezeit).

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung


Wenn nach Akutereignissen ein Pflegebedarf plötzlich auftritt, müssen berufstätige Familienmitglieder zeitnah und zügig reagieren, um eine sofortige pflegerische Versorgung des betroffenen Angehörigen sicherzustellen. Das Pflegezeitgesetz räumt Beschäftigten daher das Recht ein, bei unerwartetem Eintritt der besonderen Pflegesituation eines nahen Angehörigen bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fern zu bleiben.

Seit dem 1. Januar 2015 haben Beschäftigte während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung einen Anspruch auf ein sogenanntes Pflegeunterstützungsgeld gegenüber der Pflegekasse oder Pflegeversicherung des gepflegten nahen Angehörigen.

Nähere Informationen können Sie bei der zuständigen Pflegekasse erhalten. Hinweise bieten auch die Internetseiten des Bundesministeriums für Gesundheit, das innerhalb der Bundesregierung für das Thema "Pflegeunterstützungsgeld" zuständig ist.

Der Arbeitgeber ist während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung des Beschäftigten nur dann zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet, wenn sich eine solche Verpflichtung aus anderen arbeitsrechtlichen Vorschriften oder aufgrund individualvertraglicher Absprachen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen ergibt.

Pflegezeit


Mit dem Pflegezeitgesetz wird ein besonderer Rechtsanspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung zur Pflege eines nahen Angehörigen (Pflegezeit) gesetzlich verankert. Beschäftigte, die in häuslicher Umgebung einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen pflegen oder in der letzten Phase des Lebens begleiten wollen, haben Anspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung für längstens sechs Monate. Beschäftigte können hierbei zwischen der vollständigen und teilweisen Freistellung wählen. Der Anspruch besteht nicht gegenüber Arbeitgebern mit in der Regel fünfzehn oder weniger Beschäftigten.

Der Anspruch auf Pflegezeit verbunden mit dem Recht der Beschäftigten, nach Inanspruchnahme der Pflegezeit zu denselben Arbeitsbedingungen zurückzukehren, bewahrt Menschen, die bereit sind, Angehörige zu pflegen, vor einem unfreiwilligen Berufsausstieg. Eine Verschlechterung der beruflichen Entwicklungschancen wird durch die teilweise Freistellung von der Arbeitsleistung und das Rückkehrrecht in die Vollzeitbeschäftigung vermieden.

Da die Versorgung pflegebedürftiger Menschen, nicht zuletzt auch aufgrund der demographischen Entwicklung in Deutschland, eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt, werden pflegende Angehörige sozialversicherungsrechtlich durch die Solidargemeinschaft abgesichert. In der Arbeitslosenversicherung wird die Pflegezeit als Versicherungszeit berücksichtigt; die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung werden von der Pflegekasse übernommen. Ab dem 1. Januar 2017 gilt dies, soweit der Pflegebedürftige mindestens Pflegegrad 2 aufweist. In der Kranken- und Pflegeversicherung gewährt die Pflegeversicherung in den Fällen, in denen keine anderweitige Absicherung, insbesondere durch eine Familienversicherung, besteht, einen Beitrags-zuschuss in Höhe des Mindestbeitrags zur Kranken- und Pflegeversicherung. In der Rentenversicherung sind nach dem Pflegeversicherungsgesetz Zeiten der nicht erwerbsmäßigen häuslichen Pflege Pflichtbeitragszeiten, soweit die häusliche Pflege mindestens 14 Stunden wöchentlich beträgt und der Pflegebedürftige Leistungen aus der Pflegeversicherung erhält. Ab dem 1. Januar 2017 gilt diese Regelung für die Rentenversicherung, wenn der Pflegebedürftige mindestens Pflegegrad 2 hat und die wöchentliche Pflege mindestens 10 Stunden wöchentlich beträgt.

Weitere ausführliche Informationen zum Pflegezeitgesetz enthält die Veröffentlichung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales "Übersicht über das Arbeitsrecht/Arbeitsschutzrecht". Dieses Buch gibt darüber hinaus einen gut verständlichen und kompakten Überblick über das Arbeitsvertragsrecht, das kollektive Arbeitsrecht, den sozialen, technischen und medizinischen Arbeitsschutz sowie über die Arbeitsgerichtsbarkeit. Das Buch ist im Buchhandel zu beziehen oder zu bestellen beim BW Bildung und Wissen Verlag:
Fax: 0911 / 96 76 195
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