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Soziale Leistungen

Menschen, die sich in einer Notlage befinden, die sie aus eigener Kraft nicht bewältigen können, sind in aller Regel auf die Hilfe der Gemeinschaft angewiesen. Diese Hilfe zu leisten, ist die Aufgabe der Sozialhilfe oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Fürsorge).

Jeder Mensch, der sich nicht selbst helfen kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält, hat einen Rechtsanspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die für ein menschenwürdiges Dasein einschließlich einer angemessenen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nötig sind. Sie sollen dem Leistungsberechtigten eine Lebensführung ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht und ihn in die Lage versetzen, sein Leben möglichst bald wieder aus eigener Kraft zu gestalten. Deshalb haben die Regelungen zur Stärkung der Selbsthilfe besondere Bedeutung.

Für alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende mit dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch eingeführt. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ist vorrangig darauf gerichtet, die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu stärken und sie dabei zu unterstützen, ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Kräften und Mitteln zu bestreiten . Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die trotz intensiver Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden oder mit ihrem Erwerbstätigkeit ein nicht bedarfsdeckendes Einkommen erzielen, haben Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts auch in Form ergänzender (aufstockender) Leistungen. Daher werden vorrangig Leistungen gewährt, die zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit durch Eingliederung in Arbeit beitragen. Daneben verfolgt die Grundsicherung für Arbeitsuchende einen haushaltsbezogenen Ansatz, das bedeutet, dass neben dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auch die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen bei Hilfebedürftigkeit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten.

Wer als hilfebedürftiger Mensch keinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat bzw. dessen Ansprüche erlöschen (z. B. durch das Erreichen der Regelaltersrente), kann bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII unterstützt Personen, die Alleinstehend sind und die wegen Krankheit oder Behinderung voraussichtlich für mehr als sechs Monate außerstande sind weniger als 3 Std. täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein. Auch Kinder unter 15 Jahren, die nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen leben, erhalten Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII.

Personen, deren Erwerbsfähigkeit auf Dauer bei weniger als 3 Std. täglich liegt sowie Personen, die ihre Regelaltersrente erreicht haben und somit die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zur Bestreitung des Lebensunterhalts nicht mehr zuzumuten ist, erhalten bei Hilfebedürftigkeit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII.

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