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Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Was passiert, wenn Menschen aus gesundheitlichen Gründen ihre Arbeit nicht mehr ausüben können und für eine Altersrente noch zu jung sind? Für diesen Fall kann eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit das Einkommen ganz oder teilweise ersetzen, sofern die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht ist.

Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung

Medizinische Voraussetzungen

Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung besteht, wenn der Versicherte wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nur noch weniger als sechs Stunden täglich, jedoch mehr als drei Stunden täglich, erwerbstätig sein kann.

Versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Neben den medizinischen Voraussetzungen, müssen Versicherte auch die allgemeine Wartezeit von 5 Jahren erfüllen und in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben.

Feststellung des Leistungsvermögens

Konkrete Betrachtungsweise

Maßstab für die Feststellung des Leistungsvermögens ist die Erwerbsfähigkeit des Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, das heißt in jeder nur denkbaren Tätigkeit, die es auf dem Arbeitsmarkt gibt. Zur Feststellung des Leistungsvermögens hat der begutachtende Arzt Diagnosen zu stellen und die hieraus folgenden Funktionseinschränkungen sowie diejenigen Belastungen zu beschreiben, die dem Versicherten gesundheitlich noch zumutbar sind. Das Leistungsvermögen des Versicherten ist anhand seiner zeitlichen Einsatzfähigkeit zu beurteilen.
Für Versicherte mit einem Restleistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden, kommt es im Einzelfall darauf an, ob für die in Betracht kommenden Erwerbstätigkeiten Arbeitsplätze vorhanden sind, die der Versicherte mit seinen Kräften und Fähigkeiten noch ausfüllen kann. Er darf auf solche Teilzeitarbeiten nicht verwiesen werden, für die der Arbeitsmarkt praktisch als verschlossen gilt. Wird festgestellt, dass teilweise Erwerbsgeminderte ihr verbliebenes Restleistungsvermögen wegen Arbeitslosigkeit nicht in Erwerbseinkommen umsetzen können, wird eine volle Erwerbsminderungsrente geleistet (konkrete Betrachtungsweise).

Allgemeine Wartezeit

Die allgemeine Wartezeit beträgt grundsätzlich 5 Jahre.
Auf die allgemeine Wartezeit werden Beitragszeiten (Pflichtbeitragszeiten einschließlich Kindererziehungszeiten sowie Zeiten mit freiwilligen Beiträgen), Ersatzzeiten, Zeiten aus einem durchgeführten Versorgungsausgleich, Zeiten aus einem Rentensplitting unter Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern sowie aus 450-Euro-Jobs (Minijobs) angerechnet.

Vorzeitige Wartezeiterfüllung

Unter bestimmten Voraussetzungen können Versicherte die Mindestversicherungszeit (Wartezeit) von 5 Jahren vorzeitig erfüllen. Das ist dann der Fall, wenn der Versicherte wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit, einer Wehrdienst- oder Zivildienstbeschädigung oder wegen politischen Gewahrsams vermindert erwerbsfähig geworden sind. Grundsätzlich genügt hier schon ein einziger Beitrag zur Rentenversicherung, bei einem Arbeitsunfall oder Eintritt einer Berufskrankheit nur, wenn Sie zum Zeitpunkt des Unfalls oder der Erkrankung versicherungspflichtig waren; anderenfalls müssen Sie mindestens 1 Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit in den letzten 2 Jahren davor gezahlt haben.
Die Wartezeit ist ebenfalls vorzeitig erfüllt, wenn der Versicherte vor Ablauf von 6 Jahren nach Beendigung einer Ausbildung voll erwerbsgemindert geworden ist und in den letzten 2 Jahren vor Eintritt der vollen Erwerbsminderung mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge nachweisen kann. Der Zeitraum von 2 Jahren vor Eintritt der vollen Erwerbsminderung verlängert sich um Zeiten einer schulischen Ausbildung nach Vollendung des 17. Lebensjahres bis zu 7 Jahren.

Dreijährige Pflichtbeitragszeit in den letzten fünf Jahren

Der Zeitraum von fünf Jahren verlängert sich um Anrechnungszeiten sowie Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung. Eine Pflichtbeitragszeit von drei Jahren ist nicht erforderlich, wenn die Erwerbsminderung aufgrund eines Tatbestandes eingetreten ist, durch den die allgemeine Wartezeit als vorzeitig erfüllt gilt (zum Beispiel einen Arbeitsunfall).

Für Versicherte, die die allgemeine Wartezeit bereits vor 1984 erfüllt hatten, besteht Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auch ohne drei Pflichtbeitragsjahre in den letzten fünf Jahren, wenn jeder Kalendermonat vom 1. Januar 1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der teilweisen Erwerbsminderung entweder mit Beitragszeiten, beitragsfreien Zeiten oder Berücksichtigungszeiten belegt ist, so dass ggf. auch durch kontinuierliche freiwillige Beitragszahlung eine bereits vor 1984 erworbene Anwartschaft auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aufrechterhalten werden kann.

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