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Beamtenversorgung

Die Beamtenversorgung ist eine Altersversorgung, welche nur an Beamte, Richter, Soldaten und andere Personen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen, geleistet wird. Die Beamtenversorgung, beruht auf der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Alimentationsverpflichtung des Dienstherrn und vereint die beitragsbezogene Grundabsicherung durch die gesetzliche Rentenversicherung und eine zusätzliche betriebliche Altersvorsorge.

Im nachfolgendem Beitrag werden wir uns den Bundesbeamten widmen. Informationen über die Sonderregelungen zu anderen Personengruppen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis auch auf Länderebene erteilen die zuständigen Dienstbehörden.

Berechnung des Ruhegehalts

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.
Zu den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen gehört das Grundgehalt der maßgebenden Besoldungsgruppe und die Erfahrungsstufe, der Familienzuschlag der Stufe 1 und sonstige Dienstbezüge (z. B. allgemeine Stellenzulage). Der kinderbezogene Anteil im Familienzuschlag (Unterschiedsbetrag) ist kein ruhegehaltfähiger Dienstbezug, sondern wird neben dem Ruhegehalt gezahlt.

Bei Teilzeitbeschäftigung oder ermäßigter Arbeitszeit gelten als ruhegehaltfähige Dienstbezüge die dem letzten Amt entsprechende vollen ruhegehaltfähigen Dienstbezüge.
Ist die/der Beamtin bzw. Beamte wegen Dienstunfähigkeit aufgrund eines Dienstunfalls in den Ruhestand getreten, so ist die Stufe des Grundgehaltes maßgeblich, die der Beamte bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze hätte erreichen können.
Ist die/der Beamtin bzw. Beamte wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden, wird diejenige Stufe des Grundgehaltes der maßgebenden Besoldungsgruppe zugrunde gelegt, die bei Eintritt des Versorgungsfalles tatsächlich erreicht worden ist.

Nachdem die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und die ruhegehaltfähige Dienstzeiten ermittelt sind, wird der Ruhegehaltssatz bestimmt.

Für die Ermittlung des Ruhegehaltssatzes ist zunächst das BeamtVG in der geltenden Fassung zugrunde zu legen. Die Regelung zur Höhe des Ruhegehalts wurde mit Wirkung vom 01.01.2003 neugefasst. Die Neufassung gilt gür Versorgungsfälle, die nach der achten auf den 31.12.2002 folgenden Anpassung der Versorgungsbezüge eintreten. Das Ruhegehalt beträgt danach für jedes Jahr ruhegehaltfähiger Dienstzeit 1,79375 Prozent der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge bis zu 71,75 v.H. als Höchstruhegehaltssatz.

Für Beamtinnen und Beamte, die am 31.12.1991 bereits in einem Beamtenverhältnis gestanden haben, hat – sofern nach dem Recht ab 01.01.1992 nicht der Höchstruhegehaltssatz erreicht wird – eine Vergleichsberechnung zu erfolgen.

Beispiel zur Berechnung des Ruhegehalts ohne Vergleichsberechnung des Ruhegehaltsatzes:

Ein am 01.02.1964 geborener Beamter, begründet am 01.10.1992 (nach dem 31.12.1991) ein Beamtenverhältnis, das bis zum Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze (67. Lebensjahr) am 31.01.2031 andauerte.

Ruhegehaltfähige Dienstzeit vom 01.10.1992 bis 31.01.2031 entsprechen 38 Jahre und 131 Tage. 131 dividiert durch 365 Tage (ein Jahr) ergibt 38,36 Jahre.
38,36 Jahre x 1,79375 Prozent = 68,81 Prozent
Der Ruhegehaltssatz beträgt 68,81 Prozent

Die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (Grundgehalt, Familienzuschlag der Stufe 1 und die sonstigen Dienstbezüge) werden mit dem Ruhegehaltssatz multipliziert und ergeben das Ruhegehalt.

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