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Welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gibt es für behinderte Selbstständige, insbesondere Kunstschaffende?

Die Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben nach § 33 SGB IX können von der Bundesagentur für Arbeit (BA) grundsätzlich nur im Zusammenhang mit der Aufnahme oder Fortsetzung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gewährt werden. Leistungen für Selbständige sind lediglich im Zusammenhang mit der Aufnahme einer selbstän-digen Tätigkeit vorgesehen.

Nach § 33 Abs. 3 Nr. 5 SGB IX i.V.m. § 93 SGB III kann im Zusammenhang mit der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit ein Gründungszuschuss gewährt werden. Voraussetzung hierfür ist u.a., dass vor der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit noch ein Anspruch auf Arbeitslosengeld von mindestens 150 Tage besteht. Diese Leistung kommt somit nur dann in Betracht, wenn bisher eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausgeübt wurde und nachfolgend die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit angestrebt wird.

Spezielle Leistungsmöglichkeiten für behinderte Selbständige sind im Rahmen des SGB IX nur für Schwerbehinderte vorgesehen. Nach § 102 Abs. 3 Nr. 1c SGB IX i.V.m. § 21 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung können die Integrationsämter im Rahmen der begleitenden Hilfen im Arbeitsleben u.a. auch Leistungen zur Gründung und Er-haltung einer selbständigen beruflichen Existenz gewähren.

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